Lehrende: Prof. Dr. Dagmar Felix
Veranstaltungsart: Seminar
Anzeige im Stundenplan: SozialR Seminar
Semesterwochenstunden: 2
Credits: 5,0
Unterrichtssprache: Deutsch
Min. | Max. Teilnehmerzahl: - | -
Weitere Informationen: Das Seminar wird im direkt am Ende bzw. im Anschluss an die Vorlesungszeit des Wintersemesters 2022/23 als Blockveranstaltung angeboten. Details werden rechtzeitig bekannt gemacht. Eine Vorbesprechung findet zu Semesterbeginn statt. Sie können im Seminar einen Seminarschein erwerben. Die Seminarleistung besteht aus der schriftlichen Arbeit und der mündlichen Präsentation Ihrer Ergebnisse im Kreis der Seminarteilnehmenden; dabei wird die schriftliche Leistung mit 60 %, die mündliche mit 30 % und die aktive Mitarbeit im Übrigen mit 10 % gewertet. Zugleich können Sie das Seminar aber auch dafür nutzen, sich für die schriftliche Schwerpunktarbeit vorzubereiten. Deren Abfassung bereitet Studierenden mangels entsprechender Übung während des Studiums häufig Probleme, denn: Die Bearbeitung einer Themenarbeit ist etwas anderes als eine Fallbearbeitung und will gesondert vorbereitet sein. Schließlich kann die schriftliche Leistung im Seminar auch als Schwerpunkthausarbeit im Sinne von § 36 SPO geschrieben werden. In diesem Fall zählt für die Schwerpunktprüfung nur die schriftliche Arbeit; zugleich erwerben Sie aber durch die mündliche Präsentation einen Seminarschein, den Sie später etwa für eine Promotion benötigen. Das gewünschte Thema kann nach Anmeldung ab sofort bearbeitet werden; für Studierende, die ihre Schwerpunkthausarbeit im Seminar schreiben wollen, gelten die gesonderten Vorgaben der SPO. Für sie wird ein neues Thema vorgegeben und die Bearbeitungszeit beträgt vier Wochen. Die Anmeldung zu diesem Seminar erfolgt direkt über den Lehrstuhl.
Kommentare/ Inhalte: Rechtliche Konflikte zwischen den Beteiligten sind im Sozialrecht wie in jedem anderen Rechtsgebiet an der Tagesordnung. Dabei geht es im Regelfall um Divergenzen zwischen dem Leistungsträger und dem Sozialleistungsberechtigten mit Blick auf eine konkret begehrte Sozialleistung. Maßgebliche Bedeutung kommt insoweit aber auch der Zusammenarbeit von Leistungsträgern und Leistungserbringern zu, wobei es hier um Streitigkeiten auf Verbandsebene, aber auch um individuelle Konflikte gehen kann. Und nicht zuletzt kann es im gegliederten System auch zu Konflikten zwischen einzelnen Leistungsträgern kommen. Die gesetzlichen Modelle der Konfliktlösung sind vielfältig – sie reichen vom regulären Rechtsschutz, der im Sozialrecht zahlreiche Besonderheiten aufweist, über besondere Korrekturvorschriften bei belastenden Entscheidungen, staatshaftungsrechtliche Ansprüche, besondere Erstattungsnormen bis hin zu einem umfassenden Schieds- und Schlichtungssystem im Leistungserbringungsrecht. Mit den vielfältigen Fragen, die sich in diesem Kontext stellen, wird sich das sozialrechtliche Seminar im Wintersemester 2022 beschäftigen. Zu den Themen: Zur Bedeutung des Schiedswesens im Sozialrecht Schiedsstellen im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung Nachträgliche Konfliktlösung im Leistungsrecht – staatshaftungsrechtliche Ansprüche als Wiedergutmachung Zu den Besonderheiten des Rechtsschutzes des Leistungsberechtigten bei Verweigerung von Sozialleistungen Die Schiedsperson im SGB V – Benennung, Aufgaben und Rechtsschutz Zur Konfliktlösung bei dreiseitigen Verträgen im Leistungserbringungsrecht Konflikte bei der Zusammenarbeit von Leistungsträgern Die Erstattungsvorschriften der §§ 102 ff. SGB X als Form der Konfliktlösung Das Erörterungsverfahren bei der Krankenhausabrechnungsprüfung Die Entziehung der Zulassung als individuelle Konfliktlösungsstrategie im Vertragsarztrecht Konflikte im Rahmen der Leistungserbringung und die Konsequenzen – am Beispiel des Versorgungsvertrags nach dem SGB XI
Literatur:
