Lehrende: Prof. Dr. Ivo Appel
Veranstaltungsart: Vorlesung
Anzeige im Stundenplan: BauR
Semesterwochenstunden: 2
Credits: 2,0
Unterrichtssprache: Deutsch
Min. | Max. Teilnehmerzahl: - | -
Kommentare/ Inhalte: Das Baurecht ist ein Bereich des besonderen Verwaltungsrechts, diese Vorlesung baut insofern auf Ihre Grundkenntnisse aus dem Allgemeinen Verwaltungsrecht auf. Die Bauverwaltung handelt insbesondere durch Verwaltungsakt (z.B. Baugenehmigung, bauordnungsrechtliche Maßnahme) und Rechtsverordnung oder Satzung (z.B. Bebauungsplan, Veränderungssperre). Prozessual ergeben sich aufgrund von Nachbarschaftskonflikten häufig Dreieckskonstellationen, hier spielt auch das Eilverfahren nach §§ 80a, 80 Abs. 5 VwGO eine große Rolle. Materiellrechtlich behandelt die Vorlesung insbesondere zwei Bereiche des besonderen Verwaltungsrechts: (1) Das Bauplanungsrecht: Es regelt die städtebauliche Entwicklung eines Gebiets durch Bauleitpläne, wobei die verschiedenen Interessen in Ausgleich zu bringen sind. Außerdem regelt es die Zulässigkeit von Bauvorhaben, die solche Interessenkonflikte erzeugen können. Sie müssen mit den planerischen Entscheidungen der Gemeinde (bzw. der FHH) bzw. mit den planersetzenden Vorschriften des BauGB vereinbar sein. (2) Das Bauordnungsrecht: Es regelt von Bauvorhaben ausgehende Gefahren, indem es Anforderungen an Bauvorhaben stellt (z.B. Standsicherheit, Abstandsflächen) und ordnungsrechtliche Maßnahmen zulässt (z.B. Baustopp, Nutzungsuntersagung, Abrissverfügung). Außerdem sind hier die Genehmigungsvoraussetzungen und das Genehmigungsverfahren geregelt.
Lernziel: Am Ende der Vorlesung werden Sie sich in den beiden zentralen Bereichen des Baurechts anhand der Kernvorschriften sicher bewegen und die klassischen Probleme in verschiedenen prozessualen Einkleidungen bearbeiten können. Sie werden die planungsrechtliche Zulässigkeit eines Vorhabens im Anwendungsbereich eines Bebauungsplans ebenso wie im unbeplanten Innen- oder Außenbereich beurteilen können sowie bauordnungsrechtliche Anforderungen und Maßnahmen kennen und anwenden können. Außerdem werden Sie die Voraussetzungen der Wirksamkeit und von Bauleitplänen, ihre Geltungserhaltung und die Maßnahmen der Plansicherung beherrschen.
Zusätzliche Hinweise zu Prüfungen: Es werden eine Klausur und eine Hausarbeit angeboten.
